Allgemeine Lieferbedingungen
Vertragsgegenstand
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Liefergeschäfte von OPTIMAHL gUG (haftungsbeschränkt), Robert-Koch Straße 19, 92224 Amberg (nachfolgend “optimahl”) mit seinen Kunden (nachfolgend “Kunde”) über die regelmäßige Lieferung von Mahlzeiten an eine vom Kunden vorgegebene Einrichtung zur Ausgabe an die vom Kunden bestimmte Person. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses aktuellen Fassung Anwendung.
Der Anwendung abweichender Geschäftsbedingungen von Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Diese finden nur Anwendung, wenn und soweit deren Anwendung ausdrücklich zugestimmt worden ist.
Registrierung, Vertragsschluss
Das Zustandekommen eines rechtsverbindlichen Vertrags über die regelmäßige Lieferung von Mahlzeiten setzt eine Registrierung als Kunde voraus.
Anmeldeberechtigt sind volljährige und unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Bei einer juristischen Person muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen. Die während des Anmeldevorgangs vom erfragten Kontaktdaten und sonstigen Angaben müssen vollständig und korrekt angegeben werden.
Nach Angabe aller erfragten Daten werden diese optimahl auf Vollständigkeit und Plausibilität überprüft. Sind die Angaben aus Sicht von optimahl korrekt und bestehen keine sonstigen Bedenken, schaltet optimahl die beantragte Registrierung frei und benachrichtigt den Kunden hiervon per E-Mail. Um die Registrierung abzuschließen, muss die Registrierung durch Anklicken des in der E-Mail enthaltenen Links aktiviert werden.
Im Verlauf des Anmeldevorgangs wird der Kunde gebeten, einen Benutzernamen und ein Passwort anzugeben. Mit diesen Daten kann sich der Kunde in das Kundenkonto auf der Internetseite von optimahl einloggen. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt.
Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten, einschließlich des Passworts, geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.
Es liegt weiter in der Verantwortung des Kunden, sicher zu stellen, dass der Zugang zum Kundenkonto und die Nutzung der auf der Internetseite von optimahl zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch den Kunden erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist der Kunde verpflichtete, optimahl hierüber unverzüglich zu informieren.
Der Vertragstext wird nicht gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit auf der Internetseite von optimahl einsehen werden.
Inhalt und Umfang der Lieferungen
Inhalt und Umfang der Lieferungen richtet sich nach dem bei der Registrierung zur Auswahl gestellten und vom Kunden ausgewählten Angebot. Die Lieferung der Mahlzahlen erfolgt an die aus dem ausgewählten Angebot ersichtlichen Ausgabestelle, zu den aus dem Angebot ersichtlichen Zeitpunkten. Die Anzahl der Lieferungen entspricht der in dem ausgewählten Angebot genannten Lieferterminen.
Der Kunde ist zur Abnahme der aus dem Angebot ersichtlichen Anzahl von Lieferungen verpflichtet. Eine Abbestellung einzelner Lieferungen im Rahmen des bestehenden Liefervertrags ist nur zulässig, soweit dies in dem ausgewählten Angebot vorgesehen ist und die Abbestellung spätestens mit Ablauf des dem betreffenden Liefertermin vorausgehenden Donnerstag erfolgt ist.
Die Lieferung von Naturprodukten kann gegenüber der Darstellung und Beschreibungen hinsichtlich Farbe, Größe und Mengenaufteilung geringfügig abweichen, soweit sich dies aus den natürlichen Eigenschaften der Produkte ergibt und dies keine Minderung der Qualität oder Menge darstellt und soweit nicht eine bestimmte Eigenschaft ausdrücklich vereinbart wurde.
Abrechnung
Die Abrechnung der Lieferungen erfolgt in dem auf die Lieferung folgenden Monat.
Soweit nicht anders vereinbart, wird die jeweils vereinbarte Vergütung ohne Abzug fällig mit Rechnungsstellung mit einer Zahlungsfrist von 14 Tagen.
Soweit nicht anders ausgewiesen, verstehen sich alle Preise inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
Die Preise für Lieferungen schließen Transport und Verpackung bei körperlichem Versand ein.
Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Ausschließlich für Nicht-Verbraucherkunden gilt: Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen setzt voraus, dass der Kunde seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten gemäß § 377 HGB ordnungsgemäß nachgekommen ist. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate gerechnet ab Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit eine Beschaffenheitsgarantie vorliegt oder eine Haftung wegen Arglist eingreift.
Haftung
Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftet optimahl für alle Schäden unbeschränkt.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet optimahl im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Wenn optimahl durch leichte Fahrlässigkeit in Leistungsverzug gerät, Unmöglichkeit vorliegt oder eine wesentliche Pflichtverletzung vorliegt, ist die Haftung auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, mit Ausnahme einer zwingenden Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Gefahrübergang
Die Gefahr des Untergangs geht mit Lieferung “ab Werk” auf den Kunden über.
Sonstige Bestimmungen
Die Abtretung von Ansprüchen setzt die Zustimmung von optimahl voraus.
Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ausschließlich für Nicht-Verbraucherkunden gilt: Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz von optimahl.